Heute Abend (11.10.2024) kontrollierte die Polizei zusammen mit dem Zoll, dem Finanzamt und dem Ordnungsdienst der Stadt Solingen eine Vielzahl von Gewerbeobjekten. Es besteht der Verdacht, dass diese für Aktivitäten der Clankriminalität genutzt zu werden.
Ziel der breit gefächerten Kontrollen waren unter anderem illegale, nicht sichtbare Strukturen aufzuhellen, aber auch das Sicherheitsgefühl der Bewohner Solingens zu stärken.
Bei der konzertierten Aktion schöpften die Netzwerkpartner die rechtlichen Handlungsspielräume ihrer Fachbereiche konsequent aus.
Kontrolliert wurden ab 18:10 Uhr unterschiedliche Lokale, Kioske, Shisha-Bars und Barber-Shops. Es wurden mehrere Verstöße festgestellt.
Insgesamt legten die Kooperationspartner sieben Strafanzeigen (Vorenthalten von Arbeitsentgelt, Verdacht illegaler Aufenthalt, Steuervergehen Tabaksteuer) und 23 Ordnungswidrigkeitenanzeigen (z.B. Mindestlohnverstoß, Jugendschutz, Verstoß Gewerbeordnung) vor. Zwei Gewerbeobjekte mussten nach Verstößen gegen die Hygienevorschriften geschlossen und versiegelt werden.
Nach einem Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz wurden ein Pass sowie wegen einer Steuerstraftat ein Kraftfahrzeug sichergestellt.
Um gegen Clankriminalität vorzugehen, wird der Sicherheitszirkel auch zukünftig gleichartige Kontrollen durchführen. (sw)